Sonntag, 30. Januar 2011

Umfrage zu innerparteilicher Demokratie

Was denken Piraten über die innerparteiliche Demokratie? Dies versuchte ich mit einer Onlineumfrage zu erfassen. Die ausführliche Auswertung findet ihr in der unten beigefügten Präsentation. Die Umfrage wurde im Rahmen des Bundesparteitag in Chemnitz erhoben.
Startbildschirm der Umfrage
Anlass für den Vortrag war die Open-Liquid Tagung. Der Vortrag wurde live gestreamt wird. Die Aufzeichnung des Vortrags ist demnächst verfügbar.
Hier die Aufzeichnung des Vortrags:


Freitag, 14. Januar 2011

Innerparteiliche Willensbildung - die Grundlagen

Die wichtigsten Grundlagen der innerparteilichen Willensbildung hat Ulrich von Alemann in seinem Buch "Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland" im gleichnamigen Kapitel niedergelegt [1].

Alemanne warnt zunächst davor, die Komplexität des Themas zu unterschätzen, da Parteien extrem komplexe Organisationen sind. Viele Akteure mit unterschiedlichen Zielen die sich auf einer Plattform bewegen deren Grundlagen sich selbst permanent verändern. Die Politikwissenschaft könne hier viel von der Organisationsforschung lernen.

(Ohn)Macht der Piratenpartei - Zusammenfassung einer Debatte

Am Donnerstag, den 13. Januar 2011, fand im Onlinechat Mumble eine Diskussionsveranstaltung aus der Reihe "Der Dicke Engel" statt. Etwa 50 Piraten nahmen im Laufe des Abends an dieser digitalen Veranstaltung teil. Referent und Themengeber war Bernd Schlömer, Bundesschatzmeister der Piratenpartei. Seinen etwa 20-minütiger Vortrag stellte er unter die Überschrift (Ohn)Macht der Piratenpartei.

Sein Vortrag drehte sich um die Frage wie Macht innerhalb der Piratenpartei verteilt ist, und ob die Partei selbst Macht habe. Ich versuche zunächst Schlömers Punkte zusammen zu fassen und dann interessante Anregungen aus der Debatte aufzunehmen. 

Mittwoch, 12. Januar 2011

Tagesthemen-Interview mit Kanzlerin der Piratenpartei im Jahre 2030

Der folgende Text ist nicht Teil meiner Magisterarbeit, sondern eher eine spaßige Utopie. Ausgangslage: Die Piraten sind im Jahre 2030 erstmals auf allen Ebenen in der Politik angekommen. Als erstes haben sie eine bundesweite, freiwillige Liquid Democracy Instanz gestartet. Wie sehen dann Interviews der Tagesthemen mit dem Spitzenpersonal aus? 

Tagesthemen: Guten Abend Frau Kanzlerin!
Frau Graf (Piratenpartei, Kanzlerin): Guten Abend Herr Buhrow!



(Bildmontage, links Tom Buhrow, rechts Susanne Graf, z.Z. stellv. Vorsitzende Junge Piraten)

Tagesthemen: Frau Graf, gegen den Bau des neuen Stromleitungsnetzes Euro II hat sich in mehreren Bundesländern erheblicher Widerstand formiert. 173.000 Leute haben gestern Protest-Tweets mit dem Hashtag #Euro-II-nein abgesetzt. Dies ist doch ein deutliches Zeichen. Wie werden sie entscheiden?
Kanzlerin: Nun, zum einen möchte ich darauf hinweisen, dass es etwa 370.000 Tweets für den Bau des Euro II Stromnetzes gab. Ich werde dies aber nicht alleine entscheiden. In der bundesweiten Liquid Instant läuft ab kommender Woche eine Abstimmung zum jetzigen Vorschlag. Unsere Partei - die Piraten - da haben Sie Recht, setzen sich seit dem Parteitag in München 2020 für die neue Stromtrasse ein. Aber natürlich werden wir uns der Entscheidung der Gesamtbevölkerung fügen. Ich kann nur alle auffordern sich ab kommender Woche wieder einzuloggen und abzustimmen.

Dienstag, 11. Januar 2011

Wie verändert sich die Rolle des Parteimitglieds durch Liquid Democracy?

Textentwurf für einen Abschnitt über den möglichen Funktionswandel der Parteimitgliedschaft bei einem innperparteilichen Einsatz von Liquid Democracy. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

"Wofür brauchen professionelle Parteien noch Mitglieder?" Diese provokative Frage stellte Dr. Klaus Detterbeck von der Universität Magdeburg [1]. In diesem Text möchte ich seine Gedanken kurz zusammenfassen und überlegen, ob Liquid Democracy die Rolle von Parteimitgliedern verändern könnte.

Sonntag, 9. Januar 2011

Warum ich meine Magisterarbeit öffentlich im Blog schreibe

Ich werde öfter gefragt, warum ich meine Magisterarbeit online und in kurzen Texten schreibe, darauf wollte ich hier einmal eingehen:

Wie Parteivorstände ihre Macht monopolisieren - die Krise der innerparteilichen Demokratie

Textentwurf für einen Abschnitt zum Zustand der innerparteilichen Demokratie in Deutschland. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

Die Piraten wollen die innerparteiliche Demokratie ihrer Partei mit der Einführung von Liquid Democracy verbessern. Um dies zu verstehen, soll im Folgenden ein Blick in die bisher von den Altparteien praktizierte innerparteiliche Demokratie gewagt werden.

Uwe Thaysen [1] hat dies bereits 1986 getan. Er kritisierte bereits damals die "Oligarchisierung" der Parteien in der Bundesrepublik, also die zunehmende Machtkonzentration in den Bundesvorständen und -Präsidien und den Machtverlust für die Parteibasis auf die inhaltliche Ausrichtung der Partei.

Samstag, 8. Januar 2011

Was würde Jean-Jacques Rousseau von Liquid Democracy halten?

Erster Textentwurf für einen Abschnitt zur theoretischen Einsortierung von Liquid Feedback. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

Die Politikwissenschaftlerin und Ex-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, hat sich 1986 zum Rotationsmandat der Grünen zu Wort gemeldet. Ihr Text [1] wirft grundsätzliche Fragen auf, die hier als Einstieg für die Frage dient, wo Liquid Democracy philosophisch zu verorten ist.

Der Verstoß der Grünen in den 80iger Jahren war eine spannende Idee: Abgeordnete sollte in der Mitte der Legislatur ihr Mandat aufgeben, damit ihre Nachrücker ihr Amt übernehmen. Dies sollte verhindern, dass sich die Bundestagsabgeordneten vom "Normalvolk" und vom Wählerwillen entfernen, sowie Machtmissbrauch und das Aufkommen von grünen Berufspolitiker erschweren Die Grundidee der Mandatsrotation geht auf direktdemokratische Ideen aus der Französischen Revolution bzw. der Räterepublik zurück. Liquid Democracy möchte ebenfalls die Politik wieder stärker an den Wählerwillen binden. In welche Schublade gehören also diese Ideen?

Freitag, 7. Januar 2011

Erzwingt die Erfindung "Internet" eine Demokratie 2.0?

Erster Textentwurf für den zweiten Abschnitt der Einleitung. Thema des Abschnitts: Die mögliche Veränderung der westlichen Demokratie. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen danke! 

Wie im vorangegangen Beitrag dargestellt, hat es die gute alte repräsentative Demokratie nicht leicht. So fordern immer mehr Menschen Anhörung, Mitsprache, Beteiligung, ohne sich den klassischen Parteiregularien und ihrer hierarchischen Hackordnungen unterwerfen zu wollen.

Meine These ist, dass das Aufbegehren des "Wutbürgers" bei Stuttgart 21, Atomausstieg oder Zensursula kein Zufall ist, sondern einer logischen (Weiter-)Entwicklung folgt. Demnach stellt die Massenverbreitung des freien Kommunikations- und Interaktionsraums "Internet" aufgrund ganz spezifischer neuer Eigenschaften (welche die alten Medien nicht hatten) einen Fortschritt der Informationstechnologie dar, welcher in seiner gesellschaftlichen Bedeutung in etwa mit der Erfindung der Schrift oder der Erfindung des Buchdrucks vergleichbar ist.

Beide Erfindungen hatten enorme gesellschaftliche Veränderungen mit sich gebracht. Eine solche weitreichende gesellschaftliche Veränderung - konkret eine Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie zu einer echten "Mitmach-Demokratie 2.0" - könnte auch jetzt die Folge sein.

Donnerstag, 6. Januar 2011

Die Demokratie 1.0 hat es nicht leicht

Erster Textentwurf für einen Abschnitt in der Einleitung zum Problem des Status quo. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder interessante Zitate haben, poste Sie in die Kommentare, danke!

Die gute alte repräsentative Demokratie hat es nicht leicht. Von allen Seiten wird sie kritisiert. Kernvorwurf ist dabei, dass die parlamentarische Demokratie westeuropäischen bzw. amerikanischen Modells zwar innerhalb seiner Regeln "repräsentativ" ist, aber eben nicht (mehr?) die Interessen der Bürger vertrete. Beziehungsweise, dass die Wünsche und Interessen der Bürger schneller weiterentwickeln, als die trägen Parteien und mehrjährigen Wahlperioden dies erfassen können. Die Demokratie sei in der "Krise".

Mittwoch, 5. Januar 2011

Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung

Bereits im November 2010 fand die Debatte der Ebert-Stiftung zu diesem Thema statt: "Welchen Einfluss haben Kampagnen via Internet auf unsere demokratische Beteiligung?"

Leider blieb die Veranstaltung trotz interessanter Gäste für das Thema Liquid Democracy oberflächlich. Spürbar war jedoch, dass sich offenbar "herrumspricht", dass es "irgendwie" mehr Beteiligungsformen für Bürger geben müsse. Noch ist aber allen Beteiligten unklar wie es funktionieren könne. Liquid Feedback war den Teilnehmern offenbar unbekannt, wurde als Modell nicht besprochen.

Das beste Zitat stammte von Dr. Kathrin Voss, Kommunikationsberaterin im Non-Profit-Bereich und Dozentin an der Uni-Hamburg:
"Wenn man die Parteiendemokratie aufrecht erhalten will, muss man Beteiligungsformen finden, wie sich die Leute in ihren Parteien beteiligen können. Das erfordert wiederum von den Parteioberen den Mut zum Kontrolleverlust."
Quelle: http://elbe-studios.de/detail.php?clip=634 (Ab Minute 1.23 h)
Allgemeine Seite zur Debatte: http://elbe-studios.de/list.php?event=&ver_id=157

Ebenfalls spannend: Beim “Demos Projekt” in Hamburg beteiligten sich 400-500 User bei der Neufindung einer Location für die Uni. Auch beim sogenannten Bürgerhaushalt gab es nur wenig Beteiligung. Kolb von compact dazu in etwa:
“Ich möchte mich bei soetwas gar nicht beteiligen, wenn ich nicht auch die Input-Seite beeinfluss kann, dass heißt die Steuern erhöhen kann. Ich möchte ja nicht eine Legitimation für eine falsche Steuerpolitik der Bundesregierung liefern.”
Ebenfalls wurde mehrfach auf den “Mehr Demokratie e.V.” verwiesen.

e-Petitionen wurden als “wirkungslos” abgelehnt. Bürgerinitiative seien effektiver, wenn sie selbst die E-Mail Adressen sammeln und mit Ihnen aktiv werden.

Start des Blogs

Hallo liebe Leser,

auf diesem Blog entstehen in den nächsten Wochen und Monate Texte zum Thema "Innerparteiliche Demokratie" , "Liquid Democracy", "Liquid Feedback" und zur Piratenpartei allgemein.

Der Blog verfolgt dabei keine journalistischen Ziele, sondern ist eher als öffentlicher Notizzettel meiner Magisterarbeit gedacht. Genauer habe ich die Hintergründe hier aufgeführt.

Schon an dieser Stelle möchte ich Euch einladen, mir Anregungen und Tipps zum Thema zu schicken. Ich bin auch sehr an intensiven Gesprächen und Diskussionen zum Thema interessiert.