Donnerstag, 3. März 2011

Innerparteiliche Demokratie in den Landesverbänden der Piratenpartei - eine Übersicht

Wie sieht die "flüssige Demokratie" in der Piratenpartei jenseits der Bundesebene aus? Welche Landesverbände nutzen welchen Tools? Wie hoch ist die Nutzung? Dieser Artikel und dieses dazugehörige Pad mit Euren Ergänzungen sollen eine kurze Übersicht ermöglichen.

Vorab:
In fast allen Landesverbänden...
... tagen Vorstände in der Regel öffentlich in Mumble-Online-Konferenzen, oft begleitet von einem PiratenPad. Auch physische Treffen werden oft über Mumble live ins Web gestreamt. Der Austausch von Meinungen findet über Mailinglisten statt. Auch bei Telefon-Konferenzen der Vorständen haben Piraten Rede- und Antragsrecht. Vorschläge werden oft gemeinsam über das Piraten-Wiki erarbeitet. Kommunikation findet auch über Twitter und andere soziale Medien statt. Für Terminfindungen und für Abstimmungen bei Stammtischen wird zudem auch Doodle genutzt.

Was die einzelnen Bundesländer darüber hinaus tun: 


Hessen: 
[x] Liquid Feedback - seit Sommer 2010 - vom Landesparteitag für 2011 verlängert - wegen Kommunalwahlkampf zurzeit nicht genutzt - durchgängig niedrige Nutzung
[x] Lime Survey Umfragen - Beschreibung des Tools - Bisherige Umfragen [1] [2] [3] [4] - eingeführt via Vorstandsbeschluss
[x] Antragsseite (an Vorstand) - jede Vorstandssitzung hat eine eigene Antragsseite, ein Beispiel

Quelle: Ralf Praschak, Stellvertretender Vorsitzender

Niedersachsen:
[x] Liquid Feedback - Vorstandsbeschluss - seit dem 14.08.2010 bis heute -  zunächst niedrige Nutzung, nun keine Nutzung - 47 Themen - 167 angemeldete Nutzer (1013 Mitglieder) [Nach "statistischer" Schätzung des LV (alle Prozentdaten bezogen auf die 140 angemeldeten Nutzer - Stand August 2010): noch nie aktiv (nur angemeldet): 51%; Rumgespielt (<= 5 Aktionen): 32%; etwas aktiv (<= 10 Aktionen): 4%; richtig aktiv; 13%; damals bei Gesamtteilnehmerzahl: 140 Teilnehmer; 140 Teilnehmer bei 1004 Mitgliedern => 14%
davon sind 13% aktiv also gerade einmal 1,8% aller Mitglieder.] - der Landesverband hat vereinfachte Nutzungsbedingungen in Vorbereitung.
[x] Piratensextant - eingeführt via Vorstandsbeschluss - Umfragen jeweils von Vorstand eingeleitet - wurde nach vier Abstimmungen Mitte 2010 wegen zu geringer Beteiligung wieder eingestellt.
[x] Spezielles Verfahren zum Landesparteitag - siehe hier. ("Die Zettel wurden zur Vorbereitung ca 2 - 6 Wochen vorher veröffentlicht. Inklusive Antragsbuch. Gültig abgestimmt wurde mit frischen Zetteln auf der Versammlung".)
[x] Abstimmungen über Doodle - Beispiel

Quelle: Jürgen Stemke, Mitglied des Vorstands

Saarland:
[ ] Noch keine Tools. Der LV arbeitet an der Einführung von LiquidFeedback und LimeSurvey - beides beschlossen auf Landesparteitag (Protokoll noch nicht online). Einführung verzögert sich zurzeit durch die AG Technik auf Bundesebene.

Quelle: Jasmin Maurer, 1. Vorsitzende

Brandenburg:
[x] AnTragsseite an den Vorstand (ohne Einsetzungs-Beschluss)
[x] AnFragesteite an den Vorstand (ohne Einsetzungs-Beschluss)
[x] Antragsfabrik für Landesparteitage (2011, 2010) (ohne Einsetzungs-Beschluss)
[x] Testinstanz für LiquidFeedback (seit 29.11.10 bis heute), geringe Nutzung, via Vorstandsbeschluss

Quelle: Sebastian Pochert, Beisitzer im LV, Koordinator der AG LiquidFeedback des LV

Bayern:
[x] Antragsfabrik (für Landesparteitage) - Link
[x] Antragsseite an den Vorstand (entspricht gleichzeitig Protokoll) - Link
[x] Umfragen mit Lime Survey - wird jeweils vom Vorstand beschlossen - Mitglieder können Anregungen stellen - Link ist nicht öffentlich, hier aber Datenschutzvereinbarung - Auf Landesebene bisher zwei Umfragen, die hier dokumentiert wurden - Untergliederungen haben aber kleinere Umfragen schon gestaret
[x] Liquid Feedback - es gab zwar einen Beschluss zur Einführung von LQFB [bzw. hier] auf dem Landesparteitag, jedoch ist die Projektgruppe eingeschafen bzw. inaktiv. 

Quelle: Roland Jungnickel, stv. Vorstandsvorsitzender

Rheinland-Pfalz:
[x] Antragsfabrik (für Landesparteitage) - Link
[ ] keine Umfragetools, LQFB lief im Landesverband als Testinstanz, konnte jedoch mangels Einladungscodes nie genutzt werden - LQFB war aber auch unabhängig davon sehr umstritten, stattdessen wird in der Regel Doodle verwendet: Beispiel - Um den Mangel an Umfragetools auszugleichen gibt es im Landesverband 4x im Jahr eine Landesmitgliederversammlung

Quelle: Ingo Höft, Beisitzer im Landesvorstand 

Sachsen:
[x] Liquid Feedback- per Vorstandsbeschluss - vom 9.2.2010 bis heute - anfangs niedrige Nutzung und heutzutage kaum noch genutzt
[x] Antragsfabrik
[x] Antragsseite (an Vorstand) - Link
[x] Landesplenum - Verankerung in der Satzung - Beispiel für ein Plenum

Quelle: Andreas Romeyke, Vorstandsvorsitzender

Thüringen:
[x] Liquid Feedback - eingeführt nach Landesparteitag - seit Juli 2010 bis heute - Zunächst hohe Nutzung, jetzt immer weniger - 78 registrierte Nutzer
[x] Antragsfabrik - für jeden Parteitag einzeln - 2011, 2010 - eingeführt via Vorstandsbeschluss
[x] Umfragen mit Lime Survey - via Vorstandsbeschluss - keine Übersichtsseite - Ergebnisse in Vorstandsprotokollen - Beispiele [1] [2] [3]
[x] Doodle - wird für Meinungsbilder eingesetzt, etwa zu Veranstaltungsort für den nä. Landesparteitag
[x] Anträge an den Vorstand, jeweils auf der Wikiseite zur Sitzung.
[x] Landesplenum - formalisierte, moderierte Offline-Debatte - 2x jährlich "Ziel bei inhaltlichen Debatten ist halt, einen Kompromiss in schwierigen Themenfelder zu finden, so dass ein LPT die 2/3 Mehrheit erreicht."
[x] Mitgliederbefragung - Ergebnisse sind nicht öffentlich

Quelle: Hendrik Stiefel, Vorstandsvorsitzender

Baden-Würtemberg:  
[x] Antragsfabrik - Link
[x] Umfragen mit Lime Survey - jeweils via Vorstandsbeschluss - hier die 5 Ergebnisse
[x] Elektronische Urabstimmung zum Wahl-O-Mat - ebenfalls via Limesurvey - Ergebnisse
[x] Analoge Papier-gestützte Umfrage beim Landesparteitag - Ergebnisse (PDF)

Quelle: Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes

Bremen: 
[x] eine Landesinstanz von Liquid Democracy - seit Anfang 2010 bis heute - zunächst hohe Nutzung, jetzt immer weniger - ohne Beschluss
[x] Eine Test-Instanz von Adhocracy - Link - ohne Beschluss
[x] Da kleiner Landesverband häufige Treffen und viel persönliche Kommunikation möglich

Quelle: Sven Schomacker, Landesschatzmeister

Hamburg: 
[x] Liquid Feedback - vom 21.03.2010 bis heute - 167 Nutzer (453 Mitgliedern) - 273 abgestimmte Themen - sehr geringe Nutzung - oft nur 10-20 Personen pro Initiative - wurde als Test am 20.2. via Vorstandsbeschluss eingeführt, Test läuft bis heute. Angabe des Vorsitzenden: ca. 10-15 % der Mitglieder nutzen das Tool (ca. 170 registrierte Nutzer, ca. 130 abgestimmte Themen).
[x] Piratensextant, eingeführt testweise Frühjahr 2010, gegen Herbst 2010 endete die Nutzung - es wurden drei Umfragen durchgeführt
[x] Antragsseite an den Vorstand - ursprünglich aufwendig mit aktuellen Anträgen - und Historie verabschiedeter Anträge - ist jedoch eingeschlafen, wird jetzt ausschließlich per E-Mail und Protokoll
gehandhabt.
[ ] Telefonkonferenzen und Doodle werden nicht benutzt, stattdessen finden in der Regel persönliche Treffen statt.

QuelleMichael Vogel, im alten Vorstand für LF und Piratensextant zuständig

Schleswig Holstein

[x] Landesinstanz von Liquid Democracy - seit Mai 2010 im Test- / Kennenlernbetrieb - durchgängig niedrige Nutzung, inzwischen eingeschlafen - Einführung via Vorstandsbeschluss - im August 2010 Beschluss über Fortsetzung des Testbetriebs
[x] Antragsseite an den Vorstand - Link

Quelle: Hans-Heinrich Piepgras, VorsitzenderYork-Simon Johannsen, Beisitzer

Berlin

[x] Liquid Feedback - 02.01.2010 bis heute - Link - eingeführt nach Vorstandsbeschluss (Link), durch Landesparteitag in Satzung verankert - Regelbetrieb basiert auf zweitem Vorstandsbeschluss. - Nutzungsstatistiken: 379 Teilnehmer - 1031 Initiativen in 490 Themen, von denen 410 bis zur Abstimmung gelangten - 83 globale Delegationen - 446 Themenbereichsdelegationen (in 18 Themenbereichen) - 745 Themendelegationen (Stand 15. März 2011)
[x] Antragsseite für Vorstandssitzungen

Quelle: Simon Weiß - Beisitzer im Landesvorstand mit Tätigkeitsbereich Liquid Democracy


Nordrhein-Westfalen


[x] Liquid Feedback als Test-Instanz - eingeführt nach Landesparteitagsbeschluss - März 2010 bis heute - zunächst hohe Nutzung, inzwischen keine mehr
[x] Antragsseite für Vorstandssitzungen

Quelle: Michele Marsching - 1. Vorsitzender NRW

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Noch kein Feedback:


Diese Landesvorstände haben auf meine Anfrage noch nicht reagiert. Wenn ihr helfen wollt, tragt die fehlenden Informationen in diesem Pad zusammen, danke.
  • Mecklenburg-Vorpommern 
  • Sachsen-Anhalt 
Grafik: Wikipedia 

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