Samstag, 22. Oktober 2011

Magisterarbeit jetzt online: Liquid Democracy in der Piratenpartei

Mit großer Freude kann ich Euch heute meine Magisterarbeit mit dem Titel "Liquid Democracy in der Piratenpartei - Eine neue Chance für innerparteiliche Demokratie im 21. Jahrhundert?" zum Download anbieten. Insgesamt habe ich mich rund acht Monate mich mit dem Thema Liquid Democracy in der Piratenpartei beschäftigt. Die Arbeit ist aber nicht nur die Zusammenfassung aller Einzeltexte dieses Blogs, sondern geht auf über 160 Seiten stark ins Detail.

Diese Arbeit ist die erste explorative Studie zum Thema Liquid Democracy bzw. Liquid Feedback. Den strengen Augen meiner Professoren sind deshalb auch konzeptionelle Schwächen im Aufbau der Arbeit aufgefallen, weshalb sie die Arbeit "nur" mit einer 2,3 bewerteten. Gerne hätte ich Ihre Gutachten veröffentlicht, jedoch ist es an der Uni noch nicht soweit mit der Transparenz ;)

Ich wünsch Euch viel Spaß. Ihr könnt die gesamte Arbeit hier als PDF downloaden oder hier direkt im Blog durchblättern:
Liquid Demcracy in der Piratenpartei: Eine Neue Chance für die innerparteiliche Demokratie im 21 Jahrhunder...

Aus dem Fazit der Arbeit möchte ich folgenden Abschnitt zitieren, der mir am Herzen liegt:
"Für die Zukunft der Piratenpartei wird Liquid Democracy entscheidend sein. Die bisherigen sieben „Superdelegierten“, der gewählte Parteivorstand, sind in der jetzigen Situation politisch nahezu handlungsunfähig, fest umklammert von der Basis, die perfide darauf schaut, dass keine Aussagen jenseits des basisdemokratisch beschlossenen Parteiprogramms oder der abgesegneten Positionspapiere getroffen werden. Jeder eigenmächtige politische Schritt des Vorstands löst massive Reaktionen und Proteste der Basis hervor, die den Vorstand massiv unter Druck setzen. Wohlgemerkt: Ohne dass jemand feststellen könnte, ob die Pro-testierenden gerade in der Mehrheit oder nur eine lautstarke emotional erregte Minderheit sind. Das erinnert an Zolleis. Er vermisst in der Piratenpartei ein „strategisches Entscheidungszentrum“, um verbindliche und verlässliche Entscheidungen zu treffen und sieht darin „den Keim des Scheiterns“ angelegt. Diese Auffassung teilt der Autor: Dies ist der gordische Knoten, den die Partei zu lösen hat. Manche in der Partei wollen die Partei „professionalisieren“, also hierarchische Modelle klassischer Parteien einführen. Ein „politischer Vorstand“ als Lösungsmodell? Würde man dieses Konzept durchsetzen, wäre die Partei jedoch ihrer Vision beraubt. Das Alleinstellungs-merkmal der Partei – auch gegenüber ihren Mitgliedern – ist ihr Mitmachgedanke, der sich ideologisch aus den Ursprüngen des dezentralen, netzbasierten Internets speist.
Ergebnis: Das LD Experiment hat, gerade im Rahmen des Parteitags in Chemnitz, gezeigt, dass es Meinungsbildungs-prozess innerhalb der Partei unterstützten und Konflikte effizient befrieden kann. Dringend muss aber die konkret eingesetzte Software LQFB den Beta-Status verlassen, ihre Kinderkrankheiten, wie oben ausführlich dargestellt, überwinden."

Selbstverständlich steht die Arbeit unter einer CC Lizenz (Creative Commons „Namensnennung-Nicht-kommerziell-Weitergabe-unter-gleichen-Bedingung-en-3.0-Deutschland“-Lizenz (CC BY-NC-SA 3.0). Kopieren, zitieren und verbessern ist für den Nicht-Kommerziellen Bereich also erwünscht.

Ich danke nochmals allen Helfern, die mir bei der Erstellung dieser Arbeit geholfen haben!
Ich freue mich auf Eure Kritik !

Donnerstag, 14. Juli 2011

Magisterarbeit kurz vor der Abgabe

In zwei Tagen - am Samstag den 17. Juli - gebe ich meine Magisterarbeit ab. Die Arbeit hat einen Umfang von etwa 62.000 Wörtern - oder rund 230 Seiten. Ich habe zur Feier des Tages mal eine Auswertung mit Wordle gemacht, damit man gleich auf den ersten Blick sehen kann, worum es in der Arbeit geht:

Die Arbeit darf ich laut Universitätsordnung erst nach der Bewertung durch die Professoren veröffentlichen. [ Je nach Note will ich es dann vielleicht auch gar nicht mehr *gg* ]

Mittwoch, 22. Juni 2011

Die große Piratenumfrage - Auswertung Teil 4

Hier ist der vierte und damit vorerst letzte Teil der Auswertung der großen Piratenumfrage. In diesem vierten Abschnitt versuche ich noch einmal in die Tiefen der Statistiken zu gehen und gewisse Zusammenhänge zu prüfen. Das ist diesmal wirklich wild zusammengewürfelt, hier nur einige Überschriften:

  • Sind jüngere Piraten fleißiger als ältere? 
  • Fühlen sich Frauen bei den Piraten häufiger diskriminiert als Männer?
  • Warum nutzen Twitter Liquid Feedback häufiger, sind aber weniger zufrieden? 
  • Was hat die Einstellung zu Tollen auf der Mailingliste mit Liquid Feedback zu tun? 
  • Welche Piraten sind am längsten in der Piratenpartei dabei? 
  • Wie hoch ist der Anteil der Schüler unter uns, wie hoch die der Selbstständigen und Arbeitslosen?
  • Was tun Piraten, wenn Sie keine Delegationen hätten? 
  • Welche Landesverbände hassen Liquid Feedback am meisten? 
  • In welchem Landesverband ist die Kommunikations-Atmosphäre am schlimmsten? 
  • In welchem LV sind die meisten Leute zu anderen Parteien gewechselt? 
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und entdecken! Ich freue mich auch über Eure Analyse der Daten!  

Download Teil 4 (PDF; 4,3 MB)




P.S.: Später ergänzen möchte ich noch die Auswertung Freitext-Felder. Dafür brauche ich jedoch Eure Hilfe!
P.P.S.: Hier noch mal TEIL 3 (Urschen von Unzufriedenheit in der Partei), TEIL 2 (Kommunikation & Kollaboration), TEIL 1 (Liquid Feedback).

Meine Magisterarbeit als Podcast

Der Linguistikprofessor und Piratenpartei-Mitglied Martin Haase lud mich vor kurzem zu einem Podcast-Interview in den "Klabautercast" ein. Darin interviewte er mich zum Thema meiner Magisterarbeit:  innerparteilichen Demokratie in der Piratenpartei.
Wegen der spannenden Diskussion wurde aus einer geplanten Dauer von einer Stunde ein vierstündiger Podcast, der sich aber lohnt. Besonders für alle, die die Dialogform dem Text vorziehen.

Hier geht es direkt zur Podcast-Seite. Hier könnt ihr Euch den Podcast als MP3 downloaden.  


Sonntag, 19. Juni 2011

In Liquid Feedback für Chemnitz beteiligen sich 7mal mehr Piraten als in der Antragsfabrik von Bingen

Liquid Feedback stand immer im schlechten Ruf, dass sich dort wenig Piraten beteiligt hätten. Doch vergleicht man die Zahlen, kommt etwas anderes heraus.

Im neuen Abschnitt fand ich heraus, dass in Liquid Feedback anfangs selten weniger als 400, später selten weniger als 300 Stimmen gezählt wurden. Im Durchschnitt waren es 427,9 Stimmen pro Thema. Dies ist eine Zunahme von über 700 Prozent zum Durchschnitt der Antragsfabrik (60 Stimmen pro Thema).

Nimmt man nur die direkten Stimmten als Grundlage - und klammert die Stimmabgaben über Delegationen aus -  schwanken die Stimmabgaben anfangs zwischen 400 und 200, später zwischen 200 und 100 Stimmen. Im Durchschnitt haben 212,9 Piraten pro Thema ihre Stimme „direkt“ abgegeben. Näme man nur diese Zahl als Grundlage, wäre es ein Wachstum von noch über 350 Prozent gegenüber der Antragsfabrik.

Der ganze Abschnitt hier: 

Download (PDF)




Samstag, 18. Juni 2011

Neuer Abschnitt: Der Einfluss von Liquid Feedback auf den Bundesparteitag in Chemnitz

Der programmatische Parteitag in Chemnitz ist für die Auswertung von Liquid Feedback sehr interessant. Zwar wurde Liquid Feedback nicht nur für diesen Parteitag eingerichtet, dennoch beschloss der Parteitag in Bingen explizit, den nächsten programmatischen Parteitag mit Liquid Feedback vorzubereiten:
„Antrag 2 (Alternativantrag 1)
Beauftragung des Bundesvorstands mit der Durchführung eines Programmparteitags zeitnah, d.h. vor dem regulären nächsten Bundesparteitag aber unter gründlicher Vorbereitung der Anträge durch LiquidFeedback.“
Insofernt scheint mir ein Vergleich zwischen Liquid Feedback und dem Parteitag legitim. Ich möchte ihn in vier Dimensionen führen:
  1. Der Einfluss der Liquid Feedback Ergebnisse auf den Parteitag 
  2. Abstimmungs-Vergleich Liquid Feedback mit dem Parteitag 
  3. Erfolgsquoten der Anträge im Vergleich 
  4. Beteiligung in Liquid Feedback im Vergleich mit Anwesenheit auf dem Parteitag 
Die Ergebnisse findet ihr in diesem Dokument: 


Freue mich über Euer Feedback in den Kommentaren.

Freitag, 17. Juni 2011

Neues Kapitel: Liquid Feedback in der Praxis

Ein neues Kapitel meiner Magisterarbeit ist fertig. Diesmal habe ich mich konkret mit der Analyse von Liquid Feedback beschäftigt. Dafür habe ich mir die Debatten um das "Bedingungslose Grundeinkommen" und die Diskussion um den Atomausstieg angeschaut.

Wie hat sich Liquid Feedback im Praxis-Test verhalten? Wie haben die Piraten Liquid Feedback genutzt? Welche Schlussfolgerungen lassen sich daraus ziehen?

Download (PDF)

 Ich freue mich wie immer über Euer Feedback in den Kommentaren.

Dienstag, 7. Juni 2011

Wie das Internet gesellschaftliche Kommunikation grundlegend verändert

Ein weiteres Kapitel ist fertig. Es ist ein Einleitungskapitel. Die Idee der „Liquid Democracy“ ist nicht nur im Internet entstanden, gewachsen, sondern bezog auch seine Inspiration aus den spezifischen Eigenschaften der Netzkommunikation. Diese Eigenschaften des Internets und seine fundamentale Veränderung für die politische Kommunikation, sollen in diesem Abschnitt beschrieben werden. Die Kenntnis über diese Veränderungen sind imho für das Verständnis von Liquid Democracy essentiell. 


download hier (PDF)

Ich freue mich über Feedback / Kritik.

Montag, 30. Mai 2011

Auswertung der Piraten-Umfrage Teil 3: Zufriedenheit und Gründe für In/Aktivität

Und hier ist der lang ersehnte Dritte Teil der großen Piratenumfrage. Es gibt ihn wieder nur als PDF:



Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Gedanken zu den Zahlen in den Kommentaren. Ihr habt Teil 1&2 verpasst? Ihr findet hier den Teil 1 und hier gibt es Teil 2 der Umfrage. 

Ich freue mich außerdem über Eure Anregungen zur weiteren Auswertung hier im Piratenpad. Außerdem suche ich dringend Helfer bei der Auswertung der Freitextfelder. Wenn ihr helfen könnt, meldet Euch bitte bei mir.

Samstag, 28. Mai 2011

Liquid Democracy Vorträge

Ich werde demnächst einen Vortag und einen Workshopbeitrag zu Liquid Democracy und der Umsetzung in der Piratenpartei geben. Ihr seit herzlich eingeladen dazu zu kommen (Anmeldegebühren beachten):

1.) CommunityDeveloperConference & MaC*days 2011

2.) Seminar: „Social Media: Integrationsmotor der Bürgergesellschaft“

Falls Sie auch Interesse an einem Vortrag oder Workshop haben, melden Sie sich hier

Sonntag, 22. Mai 2011

Große Piratenumfrage, Auswertung Teil 2: Kommunikation und Kollaboration

Ich freue mich, dass die Auswertung der großen Piraten-Umfrage ein Stück weiter gekommen ist. Hier könnt Ihr Euch den Teil 2 der Auswertung angucken:



Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Gedanken zu den Zahlen in den Kommentaren. Falls ihr Teil 1 zu Liquid Feedback verpasst habt, könnt ihr diesen Teil hier finden.

Ich freue mich außerdem über Eure Anregungen zur weiteren Auswertung hier im Piratenpad. Wenn ihr bei der weiteren Auswertung helfen wollt / könnt, meldet Euch bitte bei mir.

Samstag, 21. Mai 2011

Die wichtigste Herausforderung für den neuen Bundesvorstand 2011

Im Jahr 2009 sind 11.000 neue Mitglieder in die Piratenpartei eingetreten - eine Explosion. Seitdem blockiert sich die Piratenpartei praktisch selbst, da ihr akzeptierte, funktionierende Prozesse zur Entscheidungsfindung fehlen.  Wenn die Partei weiter "anders" bleiben und ihren "Mitmach-Charakter" erhalten will, dann muss sich auch der neue Vorstand diesem immer noch ungelöstem Organisationsproblem annehmen.

Der Vorstand wird dieses Problem nicht alleine lösen können. Stattdessen sollte er auf die bestehenden Erfahrungen und Lösungsversuche seit der Parteigründung 2006 zurückgreifen. Wird das Problem jedoch weiter "ignoriert", wird sich die Partei, ähnlich wie die Grünen, entweder langsam in eine "klassische" Partei verwandeln (Parteihierarchie, Delegiertensystem, mächtiger Vorstand, kaum Basisdemokratie) oder die Partei entscheidungsunfähig in der Bedeutungslosigkeit vor sich hindümpeln. 

Donnerstag, 19. Mai 2011

Was ist Liquid Democracy?

Was ist eigentlich die dieses "Liquid Democracy"? Ich habe dazu einmal eine längere Definition verfasst, die ihr Euch hier als PDF abrufen könnt.


Viel Spaß!

Mittwoch, 11. Mai 2011

Die Mehrheit der Piraten will Liquid Feedback, jedoch nur ein deutlich besseres

Die Debatte um die innerparteiliche Meinungs- und Abstimmungsplattform Liquid Feedback möchte ich heute erneut mit Zahlen unterlegen und in einigen Bereichen damit vielleicht beenden. Die Umfrage ergibt unter anderem:
.
  • Die deutliche Mehrheit sieht in Liquid Feedback einen Fortschritt und ist gegen jegliche Abschaltung
  • Die Mitglieder wollen jedoch, dass Liquid Feedback "endlich" besser wird
  • Es gibt deutliche Kritik, dass die Ergebnisse der Parteibasis bisher nur wenig Ernst genommen wurden. 
Die Ergebnisse habe ich in ein einem etwas längerem Dokument zusammengefasst:


Ich freue mich auf Eure Kommentare hier im Blog und Eure Anregungen zur weiteren Auswertung im Piratenpad.

Samstag, 7. Mai 2011

Liquid Democracy wurde 1969 erfunden: Die Geschichte hinter einer faszinierenden Idee

Im Rahmen meiner Magisterarbeit musste ich natürlich die Entstehung der Liquid Democracy Idee nachvollziehen. Dies dachte ich, würde eine lästige und langweilige Angelegenheit werden. Stattdessen war es ganz anders. Ich habe erst jetzt begriffen, woher Liquid Democracy stammt und kann Euch nur einladen diesem "Trip" zu den Anfängen zu folgen.

>> Die Geschichte von Liquid Democracy (PDF)


Wer danach noch mehr Lust auf Geschichte hat, dem empfehle ich auch mein Abschnitt über die Geschichte der Liquid Feedback Software zu lesen.

Falls ich noch Quellen übersehen habe, oder ihr sonstige Ideen habt, freue ich mich über Eure Kommentare!

*Update: 8. Mai*: Ich hab den Text nochmal grundlegend überarbeitet. 

Donnerstag, 5. Mai 2011

Mein Vortrag auf der re:publica über Basisdemokratie im Internet

Auf der re:publica 2011 hielt ich eine Vortrag zum Thema "Basisdemokratie im Internet - Ist Liquid Democracy am Ende?"

Dieser Vortag  ist jetzt verfügbar:


Hier könnt Ihr Euch die Powerpoint Präsentation (Office XP) und die dazugehörigen Notizen downloaden (Word, Office XP). 

Viel Spaß!

Kameratechnik & Schnitt by maccode. Thx! 

Gedanken zum Liquidizer

Ich beschäftige mich nun sehr viel mit Liquid Democracy Ideen und Konzepten, daher möchte ich mich auch zur neuen Plattform "Liquidizer" äußern. Wer die neue Plattform noch nicht kennt, sehe sich dieses oder dieses Einführungsvideo an.

Leider ist die Plattform schon auf den ersten Blick ungeeignet eine repräsentative / demokratische Meinungsbildung in einer Partei abzubilden. Trotzdem kann man natürlich mal so einen Test durchzuführen. Und ja: das Interface sehr fancy und schick :). Aber: Die dahinter stehenden Prinzipien gehen an den politischen Anforderungen an eine solche Software vorbei. Insbesondere ist schade, dass die ursprüngliche Idee der "Liquid Democracy", der alten Illusion der radikalen Basisdemokratie geopfert wurde. Insofern bin ich irritiert, warum sich die Software überhaupt "Liquidizer" nennt.

Meine Kritikpunkte im Überblick:
  • Fehlender Datenschutz: Security by Obscurity
  • Fehlende Transparenz: Der perfekte Wahlcomputer
  • Abstimmungen: One man - one vote ins Quadrat geteilt durch Anzahl aller abgegeben Stimmen (oder so) +/- Delegations-Fu!?
  • Bedingte Delegationen
  • Liquidizer macht alle Aktiven zu Trollen
  • Das alte Missverständnis: Liquid Democracy ist keine Basisdemokratie
  • Weitere kritische Tatsachen
  • Noch ein Wort zur "Einfachheit" des Liquidizers
  • Ein Fazit

Dienstag, 3. Mai 2011

Offener Brief an die Grüne Fraktion im Landtag von Schleswig Holstein

Sehr geehrte Damen und Herren der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, 

zunächst einmal möchten ich meine Freude darüber ausdrücken, dass die Grünen zumindest "versuchen" mehr Bürgerbeteiligung zu realisieren.

Ihr Projekt www.mitmachhaushalt.de muss ich dennoch aus mehreren Gründen scharf kritisieren:

Montag, 2. Mai 2011

Die Geschichte von Liquid Feedback und die Motivation dahinter

Zwei weitere Textabschnitte sind zumindest so weit fertig, dass ich sie hier veröffentlichen kann:

  • Die Geschichte von Liquid Democracy zur Liquid Feedback [PDF Download]
  • Die Motivation der Piratenpartei und der Entwicklern hinter Liquid Feedback und Liquid Democracy [PDF Download]

Ich mache mich jetzt an die Arbeit ein Kapitel über die Geschichte von "Liquid Democracy" zu schreiben. Ich befürchte allerdings, dass ich da nicht viel an Quellen finde werde. Wer aber noch Tipps und Ideen hat, wie und wo die "Liquid Democracy" Idee einmal geboren sein könnte: Her damit! 

Eure Anmerkungen / Kritik sind in den Kommentaren erwünscht :)  

P.S.: Auch diese Texte stehen unter der CC-Lizenz. Ich habs jetzt aber nicht in den Text selbst notiert. Die Aussage bezieht sich jedoch ja auf die gesamte Seite. Bitte achtet aber immer darauf, ordentlich die Quelle zu nennen. Danke !

Donnerstag, 28. April 2011

Die Grundprinzipien hinter Liquid Feedback

Bekannterweise ist dieser Blog ein offenes Notizbuch für meine Magisterarbeit. Der Abgabedruckt steigt, also muss ich langsam meine vielen Gedanken zu Papier bringen.

Deshalb bin ich froh den ersten Entwurf für ein Kapitel geschrieben zu haben. Darin geht es um eine sachlich, neutrale Beschreibung von Liquid Feedback. Dieses Kapitel könnt Ihr Euch hier als PDF lesen

Ich habs nicht als Blogbeitrag verfasst, da mir der Aufwand dies nun alles in gut lesbaren HTML umzuwandeln, zu hoch wäre. Insbesondere wegen der vielen Screenshots. 

Über Feedback freue ich mich wie immer in den Kommentaren.

*Update 1. Mai*: Kleine Überarbeitung, insbesondere viele Rechtschreibfehler entfernt. Danke an Crackpille!  

Montag, 25. April 2011

Piraten experimentieren mit Demokratie - Versuch eines Überblicks

Die Piratenpartei ist ein brodelndes Experimente-Labor für neue Formen von Mitbestimmung und Basisdemokratie übers Internet.

Einen ersten Überblick hatte ich bereits in dem Post "Elemente der Innerparteilichen Demokratie der Piratenpartei" und "Innerparteiliche Demokratie in den Landesverbänden der Piratenpartei - eine Übersicht"
gegeben. In diesem Post möchte ich mich noch einmal auf die verschiedensten Tools konzentrieren.

Samstag, 23. April 2011

Der Sinn und Zweck von "Delegationen"

Streetdogg hat gestern auf seinem Blog einen lesenswerten Beitrag zum Thema Delegationen veröffentlicht. Mich freut dieser Beitrag - passt er doch zu meinem Untersuchungsobjekt und hebt sich zudem qualitativ deutlich von der bisherigen Kritik ab.

Der folgende Beitrag ist zum einen eine Antwort auf Streetdogg's Beitrag, zum anderen der generelle Versuch  eine ausführliche Begründung für Delegationen zu formulieren.

Diese Begründung basiert nicht auf meinen Überlegungen, sondern auf den von mir bisher gelesenen Texten und den Konzepten der Liquid Feedback Entwickler.

Montag, 18. April 2011

Der Streit um Liquid Feedback ist vor allem ein Streit über die Definition von "Basisdemokratie"

In der Piratenpartei gibt in meiner Wahrnehmung der Blogbeiträge und Mailinglisten zurzeit zwei wichtige Strömungen, wie die Mitbestimmung der Basis zu erreichen sei. Hinter zahlreichem Streit und gegenseitigen Vorwürfen stecken oft diese zwei unterschiedlichen Ansätze über das, was Basisdemokratie zu sein habe.

Freitag, 8. April 2011

Mein Vortrag auf der re:publica "Basisdemokratie übers Internet"

re:publica 11In aller Kürze: Am 15. April werde ich um 12:00 Uhr in der Kalkscheune (Workshop 3) ein Vortrag über das Thema meiner Magisterarbeit halten:
"Auf dem 26C3 wurde die Idee von Liquid Democracy erstmals einem größeren Publikum vorgestellt. Ende 2009 führte der Landesverband Berlin, Mitte 2010 auch die Bundesebene der Piratenpartei eine Software namens “Liquid Feedback” ein. Parteimitglieder können mit der Internet-Plattform selber Politik machen und qualifizierte Meinungsbilder abstimmen. Doch die Piraten stolpern bei der Einführung über Datenschutzbedenken und Startschwierigkeiten. Sascha Lobo erklärte vor kurzem die Software zu einem “Symbol der derzeitigen Unfähigkeit des Internets für konstruktive Dialoge”. Und Fefe behauptet gar, die Piraten hätten die “letzte Hoffnung für eine transparente Politik zerstört”. Doch wie sieht es wirklich so schlimm aus? In meinem Vortrag stelle ich die Zwischenergebnisse meiner inzwischen dreimonatigen Untersuchung vor. Mitte 2011 erscheint meine Magisterarbeit (Politikwissenschaften) zu dem Thema."
Alle Details auf der Homepage des Veranstalters.

Montag, 21. März 2011

Schriftliche Kritik der Piraten an Liquid Feedback

Im November 2010 habe ich parallel zum Bundesparteitag der Piratenpartei diese Umfrage zu Liquid Feedback durchgeführt. Rund 550 Personen nahmen an der Umfrage teil. Die statistische Auswertung hatte ich hier veröffentlicht.

Nicht ausgewertet hatte ich bisher das Frage-Item: „Darüber hinaus stört mich an Liquid Feedback: - Bitte in kurzen Stichworten“. Dies möchte ich hiermit nachholen.

Donnerstag, 3. März 2011

Innerparteiliche Demokratie in den Landesverbänden der Piratenpartei - eine Übersicht

Wie sieht die "flüssige Demokratie" in der Piratenpartei jenseits der Bundesebene aus? Welche Landesverbände nutzen welchen Tools? Wie hoch ist die Nutzung? Dieser Artikel und dieses dazugehörige Pad mit Euren Ergänzungen sollen eine kurze Übersicht ermöglichen.

Vorab:
In fast allen Landesverbänden...
... tagen Vorstände in der Regel öffentlich in Mumble-Online-Konferenzen, oft begleitet von einem PiratenPad. Auch physische Treffen werden oft über Mumble live ins Web gestreamt. Der Austausch von Meinungen findet über Mailinglisten statt. Auch bei Telefon-Konferenzen der Vorständen haben Piraten Rede- und Antragsrecht. Vorschläge werden oft gemeinsam über das Piraten-Wiki erarbeitet. Kommunikation findet auch über Twitter und andere soziale Medien statt. Für Terminfindungen und für Abstimmungen bei Stammtischen wird zudem auch Doodle genutzt.

Was die einzelnen Bundesländer darüber hinaus tun: 

Freitag, 25. Februar 2011

Adhocracy im Bundestag verrät die Ideen von Liquid Democracy

[Dies ist kein Beitrag zur Magisterarbeit, sondern ein politischer Text.]

Endlich ist es soweit:  Erstmals sollen Bürger auf der Website "EnqueteBeteiligung.de" direkt in die Beratungen einer Bundestagskommission eingebunden werden. Sie sollen nicht nur wie bis her in einem Forum "angehört" werden, sondern richtig mit abstimmen dürfen. Dies ist zu begrüßen und ein historischer Schritt, den sich sicher auch die Piratenpartei mit ihrem Überraschungserfolg von 2,0 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 und ihrer offensiven Werbung für Liquid Democracy anrechnen kann.

Dienstag, 8. Februar 2011

Elemente der Innerparteilichen Demokratie der Piratenpartei

Was macht die innerparteiliche Demokratie der Piratenpartei aus, was unterscheidet sie von anderen Parteien? Eine Auflistung. Wenn ich etwas vergessen habe, bitte ich um Ergänzung in den Kommentaren:

Basisdemokratie: 
a) Verzicht auf Delegiertensystem beim Bundesparteitag
  • Um jeden interessierten Parteimitglied möglichst viel Mitbestimmung zu ermöglichen, verzichtet die Piratenpartei auf ein Delegiertensystem. Jedes Mitglied hat beim BPT so eine Stimme. 
  • Problematisch: Je nach Standort des Parteitags dominieren gewisse Landesverbände. Mangels Delegierter, gibt es auch keine Frauen-Quotierung. In der Folge dominieren Männer die Partei-Versammlungen. Zudem könnte eine zu hohe Teilnehmerquote oder steigende Mitgliederzahlen sich langfristig als problematisch erweisen. 
  • Als Lösung werden Parteitage diskutiert, die in verschiedenen Ländern gleichzeitig stattfinden und durch Video-& Audio-Übertragungen miteinander verbunden werden, sogenannte "Dezentrale Parteitage".

Montag, 7. Februar 2011

Was ist ein demokratisches Wahlverfahren?

Bei der Literatur des Buches "Parteiendiktatur - Die Lüge von der innerparteilichen Demokratie" des EX-CDU Mitglieds Helmut Stubbe-Da Luz bin ich über das mir bis dato noch nicht so bekannte Wahlverfahren des CDU-Vorstands gestoßen:
"Die innerparteilich Wahlberechtigten haben in der Regel so viele Stimmen wie Positionen zu besetzen sind. Oft müssen sie (damit der Stimmzettel als gültig anerkannt wird) mindestens die Hälfte dieser Stimmer auch tatsächlich verwenden, bei den Beisitzerwahlen zum CDU Bundesvorstand sogar drei Viertel. Auf diese Weise werden viele gezwungen, auch ihnen unliebsame Kandidaten mitzutragen. Die Freiheit der Wahl ist eingeschränkt zugunsten der Stabilität der Mehrheiten für die "von oben" vorgesetzten Bewerberinnen und Bewerber."
Und tatsächlich steht dies auch so im CDU Statut auf Seite 26 ff.

Sonntag, 30. Januar 2011

Umfrage zu innerparteilicher Demokratie

Was denken Piraten über die innerparteiliche Demokratie? Dies versuchte ich mit einer Onlineumfrage zu erfassen. Die ausführliche Auswertung findet ihr in der unten beigefügten Präsentation. Die Umfrage wurde im Rahmen des Bundesparteitag in Chemnitz erhoben.
Startbildschirm der Umfrage
Anlass für den Vortrag war die Open-Liquid Tagung. Der Vortrag wurde live gestreamt wird. Die Aufzeichnung des Vortrags ist demnächst verfügbar.
Hier die Aufzeichnung des Vortrags:


Freitag, 14. Januar 2011

Innerparteiliche Willensbildung - die Grundlagen

Die wichtigsten Grundlagen der innerparteilichen Willensbildung hat Ulrich von Alemann in seinem Buch "Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland" im gleichnamigen Kapitel niedergelegt [1].

Alemanne warnt zunächst davor, die Komplexität des Themas zu unterschätzen, da Parteien extrem komplexe Organisationen sind. Viele Akteure mit unterschiedlichen Zielen die sich auf einer Plattform bewegen deren Grundlagen sich selbst permanent verändern. Die Politikwissenschaft könne hier viel von der Organisationsforschung lernen.

(Ohn)Macht der Piratenpartei - Zusammenfassung einer Debatte

Am Donnerstag, den 13. Januar 2011, fand im Onlinechat Mumble eine Diskussionsveranstaltung aus der Reihe "Der Dicke Engel" statt. Etwa 50 Piraten nahmen im Laufe des Abends an dieser digitalen Veranstaltung teil. Referent und Themengeber war Bernd Schlömer, Bundesschatzmeister der Piratenpartei. Seinen etwa 20-minütiger Vortrag stellte er unter die Überschrift (Ohn)Macht der Piratenpartei.

Sein Vortrag drehte sich um die Frage wie Macht innerhalb der Piratenpartei verteilt ist, und ob die Partei selbst Macht habe. Ich versuche zunächst Schlömers Punkte zusammen zu fassen und dann interessante Anregungen aus der Debatte aufzunehmen. 

Mittwoch, 12. Januar 2011

Tagesthemen-Interview mit Kanzlerin der Piratenpartei im Jahre 2030

Der folgende Text ist nicht Teil meiner Magisterarbeit, sondern eher eine spaßige Utopie. Ausgangslage: Die Piraten sind im Jahre 2030 erstmals auf allen Ebenen in der Politik angekommen. Als erstes haben sie eine bundesweite, freiwillige Liquid Democracy Instanz gestartet. Wie sehen dann Interviews der Tagesthemen mit dem Spitzenpersonal aus? 

Tagesthemen: Guten Abend Frau Kanzlerin!
Frau Graf (Piratenpartei, Kanzlerin): Guten Abend Herr Buhrow!



(Bildmontage, links Tom Buhrow, rechts Susanne Graf, z.Z. stellv. Vorsitzende Junge Piraten)

Tagesthemen: Frau Graf, gegen den Bau des neuen Stromleitungsnetzes Euro II hat sich in mehreren Bundesländern erheblicher Widerstand formiert. 173.000 Leute haben gestern Protest-Tweets mit dem Hashtag #Euro-II-nein abgesetzt. Dies ist doch ein deutliches Zeichen. Wie werden sie entscheiden?
Kanzlerin: Nun, zum einen möchte ich darauf hinweisen, dass es etwa 370.000 Tweets für den Bau des Euro II Stromnetzes gab. Ich werde dies aber nicht alleine entscheiden. In der bundesweiten Liquid Instant läuft ab kommender Woche eine Abstimmung zum jetzigen Vorschlag. Unsere Partei - die Piraten - da haben Sie Recht, setzen sich seit dem Parteitag in München 2020 für die neue Stromtrasse ein. Aber natürlich werden wir uns der Entscheidung der Gesamtbevölkerung fügen. Ich kann nur alle auffordern sich ab kommender Woche wieder einzuloggen und abzustimmen.

Dienstag, 11. Januar 2011

Wie verändert sich die Rolle des Parteimitglieds durch Liquid Democracy?

Textentwurf für einen Abschnitt über den möglichen Funktionswandel der Parteimitgliedschaft bei einem innperparteilichen Einsatz von Liquid Democracy. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

"Wofür brauchen professionelle Parteien noch Mitglieder?" Diese provokative Frage stellte Dr. Klaus Detterbeck von der Universität Magdeburg [1]. In diesem Text möchte ich seine Gedanken kurz zusammenfassen und überlegen, ob Liquid Democracy die Rolle von Parteimitgliedern verändern könnte.

Sonntag, 9. Januar 2011

Warum ich meine Magisterarbeit öffentlich im Blog schreibe

Ich werde öfter gefragt, warum ich meine Magisterarbeit online und in kurzen Texten schreibe, darauf wollte ich hier einmal eingehen:

Wie Parteivorstände ihre Macht monopolisieren - die Krise der innerparteilichen Demokratie

Textentwurf für einen Abschnitt zum Zustand der innerparteilichen Demokratie in Deutschland. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

Die Piraten wollen die innerparteiliche Demokratie ihrer Partei mit der Einführung von Liquid Democracy verbessern. Um dies zu verstehen, soll im Folgenden ein Blick in die bisher von den Altparteien praktizierte innerparteiliche Demokratie gewagt werden.

Uwe Thaysen [1] hat dies bereits 1986 getan. Er kritisierte bereits damals die "Oligarchisierung" der Parteien in der Bundesrepublik, also die zunehmende Machtkonzentration in den Bundesvorständen und -Präsidien und den Machtverlust für die Parteibasis auf die inhaltliche Ausrichtung der Partei.

Samstag, 8. Januar 2011

Was würde Jean-Jacques Rousseau von Liquid Democracy halten?

Erster Textentwurf für einen Abschnitt zur theoretischen Einsortierung von Liquid Feedback. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen Dank! 

Die Politikwissenschaftlerin und Ex-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, hat sich 1986 zum Rotationsmandat der Grünen zu Wort gemeldet. Ihr Text [1] wirft grundsätzliche Fragen auf, die hier als Einstieg für die Frage dient, wo Liquid Democracy philosophisch zu verorten ist.

Der Verstoß der Grünen in den 80iger Jahren war eine spannende Idee: Abgeordnete sollte in der Mitte der Legislatur ihr Mandat aufgeben, damit ihre Nachrücker ihr Amt übernehmen. Dies sollte verhindern, dass sich die Bundestagsabgeordneten vom "Normalvolk" und vom Wählerwillen entfernen, sowie Machtmissbrauch und das Aufkommen von grünen Berufspolitiker erschweren Die Grundidee der Mandatsrotation geht auf direktdemokratische Ideen aus der Französischen Revolution bzw. der Räterepublik zurück. Liquid Democracy möchte ebenfalls die Politik wieder stärker an den Wählerwillen binden. In welche Schublade gehören also diese Ideen?

Freitag, 7. Januar 2011

Erzwingt die Erfindung "Internet" eine Demokratie 2.0?

Erster Textentwurf für den zweiten Abschnitt der Einleitung. Thema des Abschnitts: Die mögliche Veränderung der westlichen Demokratie. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder ähnliches haben, poste sie einfach in die Kommentare. Vielen danke! 

Wie im vorangegangen Beitrag dargestellt, hat es die gute alte repräsentative Demokratie nicht leicht. So fordern immer mehr Menschen Anhörung, Mitsprache, Beteiligung, ohne sich den klassischen Parteiregularien und ihrer hierarchischen Hackordnungen unterwerfen zu wollen.

Meine These ist, dass das Aufbegehren des "Wutbürgers" bei Stuttgart 21, Atomausstieg oder Zensursula kein Zufall ist, sondern einer logischen (Weiter-)Entwicklung folgt. Demnach stellt die Massenverbreitung des freien Kommunikations- und Interaktionsraums "Internet" aufgrund ganz spezifischer neuer Eigenschaften (welche die alten Medien nicht hatten) einen Fortschritt der Informationstechnologie dar, welcher in seiner gesellschaftlichen Bedeutung in etwa mit der Erfindung der Schrift oder der Erfindung des Buchdrucks vergleichbar ist.

Beide Erfindungen hatten enorme gesellschaftliche Veränderungen mit sich gebracht. Eine solche weitreichende gesellschaftliche Veränderung - konkret eine Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie zu einer echten "Mitmach-Demokratie 2.0" - könnte auch jetzt die Folge sein.

Donnerstag, 6. Januar 2011

Die Demokratie 1.0 hat es nicht leicht

Erster Textentwurf für einen Abschnitt in der Einleitung zum Problem des Status quo. Quellen und Zitate werde Schritt für Schritt ergänzt. Solltest Du Ergänzungen, Kritik, Quellen oder interessante Zitate haben, poste Sie in die Kommentare, danke!

Die gute alte repräsentative Demokratie hat es nicht leicht. Von allen Seiten wird sie kritisiert. Kernvorwurf ist dabei, dass die parlamentarische Demokratie westeuropäischen bzw. amerikanischen Modells zwar innerhalb seiner Regeln "repräsentativ" ist, aber eben nicht (mehr?) die Interessen der Bürger vertrete. Beziehungsweise, dass die Wünsche und Interessen der Bürger schneller weiterentwickeln, als die trägen Parteien und mehrjährigen Wahlperioden dies erfassen können. Die Demokratie sei in der "Krise".

Mittwoch, 5. Januar 2011

Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung

Bereits im November 2010 fand die Debatte der Ebert-Stiftung zu diesem Thema statt: "Welchen Einfluss haben Kampagnen via Internet auf unsere demokratische Beteiligung?"

Leider blieb die Veranstaltung trotz interessanter Gäste für das Thema Liquid Democracy oberflächlich. Spürbar war jedoch, dass sich offenbar "herrumspricht", dass es "irgendwie" mehr Beteiligungsformen für Bürger geben müsse. Noch ist aber allen Beteiligten unklar wie es funktionieren könne. Liquid Feedback war den Teilnehmern offenbar unbekannt, wurde als Modell nicht besprochen.

Das beste Zitat stammte von Dr. Kathrin Voss, Kommunikationsberaterin im Non-Profit-Bereich und Dozentin an der Uni-Hamburg:
"Wenn man die Parteiendemokratie aufrecht erhalten will, muss man Beteiligungsformen finden, wie sich die Leute in ihren Parteien beteiligen können. Das erfordert wiederum von den Parteioberen den Mut zum Kontrolleverlust."
Quelle: http://elbe-studios.de/detail.php?clip=634 (Ab Minute 1.23 h)
Allgemeine Seite zur Debatte: http://elbe-studios.de/list.php?event=&ver_id=157

Ebenfalls spannend: Beim “Demos Projekt” in Hamburg beteiligten sich 400-500 User bei der Neufindung einer Location für die Uni. Auch beim sogenannten Bürgerhaushalt gab es nur wenig Beteiligung. Kolb von compact dazu in etwa:
“Ich möchte mich bei soetwas gar nicht beteiligen, wenn ich nicht auch die Input-Seite beeinfluss kann, dass heißt die Steuern erhöhen kann. Ich möchte ja nicht eine Legitimation für eine falsche Steuerpolitik der Bundesregierung liefern.”
Ebenfalls wurde mehrfach auf den “Mehr Demokratie e.V.” verwiesen.

e-Petitionen wurden als “wirkungslos” abgelehnt. Bürgerinitiative seien effektiver, wenn sie selbst die E-Mail Adressen sammeln und mit Ihnen aktiv werden.

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Hallo liebe Leser,

auf diesem Blog entstehen in den nächsten Wochen und Monate Texte zum Thema "Innerparteiliche Demokratie" , "Liquid Democracy", "Liquid Feedback" und zur Piratenpartei allgemein.

Der Blog verfolgt dabei keine journalistischen Ziele, sondern ist eher als öffentlicher Notizzettel meiner Magisterarbeit gedacht. Genauer habe ich die Hintergründe hier aufgeführt.

Schon an dieser Stelle möchte ich Euch einladen, mir Anregungen und Tipps zum Thema zu schicken. Ich bin auch sehr an intensiven Gesprächen und Diskussionen zum Thema interessiert.